Meldeportale der einrichtungsbezogenen Impfpflicht – Bundesländer Übersicht

von Philipp Kochan – 16. März 2022

Stand: 15.03.2022 16:00

Ab dem 16. März gilt bundesweit die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Einrichtungen des Pflege- und Gesundheitsbereichs. Mit dem Inkrafttreten ist der Arbeitgeber verpflichtet alle Mitarbeitenden, die nicht grundimmunisiert oder genesen sind bzw. eine ärztliche Kontraindikation vorweisen können, an das zuständige Gesundheitsamt zu melden.

Nach der Meldung wird das Gesundheitsamt tätig und informiert den Arbeitgeber, sobald ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen wird.

Der Meldeprozess läuft in jedem Bundesland unterschiedlich ab. Einige Länder ermöglichen eine Massenmeldung über eine bereitgestellte Excel-Liste, die an das Gesundheitsamt über ein Meldeportal übermittelt wird. Andere fordern eine Einzelmeldung jedes Mitarbeitenden. Wir zeigen Ihnen den Weg zu Ihrem Portal.

Digitale Meldeportale für die Impfpflicht

Um das Meldeverfahren so einfach wie möglich zu gestalten, haben die meisten Bundesländer digitale Meldeportale eingerichtet. Manche Meldungen laufen über bestehende Systeme, die zum Zweck der Impfpflicht erweitert wurden, wie zum Beispiel in Nordrhein-Westfalen. Andere Systeme sind zwar webbasiert, funktionieren aber nicht auf Landesebene, sondern auf Ebene der Gesundheitsämter.

Einzig das Land Berlin besitzt keine digitale Lösung. Hier müssen vorgegebene Formulare ausgefüllt und per Post an das Landesamt für Gesundheit und Soziales geschickt werden. Indem das Landesamt die Prüfungsaufgaben übernimmt, sollen die Gesundheitsämter im Stadtstaat entlastet werden.

Gut zu wissen:

• Gemeldet werden müssen nur Mitarbeitende, die keinen Nachweis erbracht haben. Es muss keine vollständige Übersicht des Impfstatus aller Mitarbeiter:innen übermittelt werden.
• Bis wann Sie ungeimpfte Mitarbeitende melden müssen, hängt vom Bundesland ab – informieren Sie sich in jedem Fall über die geltende Frist. In der Regel sind es 14 Tage, wie zu Beispiel in Niedersachsen. Die Frist beginnt mit dem 16. März 2022.
• Die meisten Meldeportale nutzen das ELSTER-Unternehmenskonto, um eine sichere Authentifizierung im Portal sicherzustellen. Wenn Sie kein solches Konto besitzen, finden Sie hier weitere Informationen.
• Viele Meldeportale bieten die Möglichkeit, Excel-Tabelle mit den Mitarbeiterdaten zu importieren. Das erleichtert das Melden vieler Mitarbeiter:innen.
• Ungeimpfte Mitarbeitende dürfen auch nach dem 16. März so lange weiterarbeiten, bis das Gesundheitsamt ein Betretungsverbot für die Einrichtung ausspricht.